Öffentliche Planauflage Spezielle Nutzungspläne

Publikationstext im Kantonsblatt Basel-Stadt
https://www.kantonsblatt.ch

Bau- und Verkehrsdepartement

Allmendverwaltung, Öffentliche Planauflage

Diese Dokumente können beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, 4001 Basel sowie im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen eingesehen werden. Öffnungszeiten Empfang: Montag bis Freitag 08.00-12.00 und 13.15-17.00 Uhr (Telefon 061 267 68 68).

Erlass spezieller Nutzungspläne für sieben Plätze:
Barfüsserplatz, Kasernenareal, Marktplatz, Münsterplatz, Oberer Rheinweg, Schützenmattpark und Unterer Rheinweg

Spezielle Nutzungspläne (SNUP) regeln für einzelne Plätze die Intensität der Nutzung des öffentlichen Raums. Als Planungsinstrumente auf Gesetzesstufe werden sie vom Grossen Rat erlassen. Die SNUP werden öffentlich aufgelegt, um das rechtliche Gehör zu gewähren.

Vom Mittwoch, 13. Februar 2019 bis zum Freitag, 15. März 2019 liegen folgende Dokumente öffentlich auf:

- Bericht „Spezielle Nutzungspläne für den öffentlichen Raum",
- Entwürfe der Grossratsbeschlüsse zum Erlass spezieller Nutzungspläne,
- Perimeterpläne,
- Rechtsmittelbelehrung.


Rechtsmittelbelehrung:
Gegen die vorliegenden Entwürfe der Grossratsbeschlüsse und Planentwürfe kann gemäss § 43 und 44 NöRG bis am 15. März 2019 bei der Allmendverwaltung, Dufourstrasse 40/50, 4001 Basel von Berechtigten schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. Zur Einsprache ist berechtigt, wer von der Planung persönlich berührt wird und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Änderung oder Ablehnung hat oder wer durch eine besondere Vorschrift zur Einsprache ermächtigt ist. Aus der Begründung muss mindestens hervorgehen, warum das Vorhaben beanstandet wird. Wer nicht zur Einsprache berechtigt ist, kann Änderungen anregen. Einsprachen können an betroffene Dritte weitergegeben werden, deren rechtliche oder tatsächliche Interessen durch den Ausgang des Verfahrens berührt sein können.

Basel, 13. Februar2019
Allmendverwaltung

Rechtsverbindlich sind die Publikationen im Kantonsblatt sowie die beim Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements aufgelegten Originaldokumente!