Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren, Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend Überführung Peter Merian-Str., Hochstr. bis Nauenstr.

Publikationstext im Kantonsblatt Basel-Stadt

https://www.kantonsblatt.ch


Bau- und Verkehrsdepartement

Allmendverwaltung, Öffentliche Auflage von Bau- und Nutzungsgesuchen auf Allmend

Die Gesuchsunterlagen können beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, 4001 Basel sowie im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen eingesehen werden. Öffnungszeiten Empfang BVD: Montag bis Freitag 08.00-12.00 und 13.15-17.00 Uhr (Telefon 061 267 68 68).
Rechtsverbindlich sind die beim Bau- und Verkehrsdepartement aufgelegten Originaldokumente.

Allmend
Peter Merian-Str., Hochstr. bis Nauenstr.

Projekt:

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend Überführung Peter Merian Str. Hochstr. bis Nauenstr.

Gemeinde: Basel

Gegenstand: Im Wesentlichen ist die Sanierung der Brücke vorgesehen, um die Lebensdauer nochmals um 25-30 Jahre zu verlängern:

- Lagerinstandsetzung

- Korrosionsschutz

- Verbesserung Anprallsicherheit

- Erneuerung Abdichtung und Belag

- Erneuerung Fahrbahnübergänge.

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren: Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711).

Öffentliche Auflagen: Die Planunterlagen können vom 02.06.2021 bis 02.07.2021 während der ordentlichen Öffnungszeiten bei Bau-und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Tiefbauamt, Dufourstrasse 40/50, in Basel eingesehen werden.

Aussteckung: Es findet keine Aussteckung des Bauvorhabens statt, da es sich ausschliesslich um die Sanierung der Brücke handelt. Es werden keine Brückenteile geändert.

Gesuchsteller/in: Schweizerische Bundesbahnen SBB


Rechtsmittelbelehrung:
Einsprachen: Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist. Einsprachen müssen schriftlich und innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen. Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18f Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35 - 37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG. Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.

Einsprachefrist: 02.07.2021

Basel, 02. Juni 2021
Allmendverwaltung

Rechtsverbindlich sind die Publikationen im Kantonsblatt sowie die beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements aufgelegten Originaldokumente!