Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren Teilersatz Überführung Oberwilerstr. (zwischen Kastelstr. und Schönmattstr.), Basel ISP-Nr 1156506

Publikationstext im Kantonsblatt Basel-Stadt

https://www.kantonsblatt.ch


Bau- und Verkehrsdepartement

Allmendverwaltung, Öffentliche Auflage von Bau- und Nutzungsgesuchen auf Allmend

Die Gesuchsunterlagen können beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, 4001 Basel sowie im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen eingesehen werden. Öffnungszeiten Empfang BVD: Montag bis Freitag 08.00-12.00 und 13.30-16.00 Uhr (Telefon 061 267 68 68).
Rechtsverbindlich sind die beim Bau- und Verkehrsdepartement aufgelegten Dokumente.

Allmend
Oberwilerstr. (zwischen Kastelstr. und Schönmattstr.)

Projekt

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren Teilersatz Überführung Oberwilerstr. (zwischen Kastelstr. und Schönmattstr.), Basel ISP-Nr 1156506

Gegenstand:

Das Bauvorhaben umfasst den Ersatz des Brückenkörpers (Fahrbahnplatte) und der Brückenlager sowie die Instandsetzung der Widerlager aus Natursteinmauerwerk der Strassenüberführung Oberwilerstrasse in Basel.

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren:

Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 7 42.101 ), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711 ).

Öffentliche Planauflage:

Die Planunterlagen können vom 18.11. bis 18.12.2020 während der ordentlichen Öffnungszeiten im Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt eingesehen werden.

Aussteckung:

Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden soweit möglich während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.

Einsprachen:

Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist. Einsprachen müssen schriftlich und innert der Auflagefríst (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden.

Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18f Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35 - 37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.

Einwände, welche die Aussteckung betreffen, sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.

Gesuchstellerin:

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Infrastruktur Ausbau- und Erneuerungsprojekte

Bahnhofstrasse 12

4600 Olten

Einsprachefrist: 18.12.2020

Basel, 18. November 2020
Allmendverwaltung

Rechtsverbindlich sind die Publikationen im Kantonsblatt sowie die beim Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements aufgelegten Originaldokumente!