St. Jakobs-Str., Zeughausstr., Brüglingerstr., Gellertstr. : Plangenehmigungsgesuch ASTRA

Publikationstext im Kantonsblatt Basel-Stadt

https://www.kantonsblatt.ch


Bau- und Verkehrsdepartement

Allmendverwaltung, Öffentliche Auflage von Bau- und Nutzungsgesuchen auf Allmend

Die Gesuchsunterlagen können beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, 4001 Basel sowie im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen eingesehen werden. Öffnungszeiten Empfang BVD: Montag bis Freitag 08.00-12.00 und 13.15-17.00 Uhr (Telefon 061 267 68 68).
Rechtsverbindlich sind die beim Bau- und Verkehrsdepartement aufgelegten Originaldokumente.

Allmend

St. Jakobs-Str. Zeughausstr. bis Birsstr. (Schänzli),
Zeughausstr. Nr. 55 bis St. Jakobs-Str.,
Brüglingerstr. Parkhausweg bis St. Jakobs-Str.,
Gellertstr. hinter dem Haus St. Jakobs-Str. Nr. 373

Gesuchsteller: Basler Verkehrs-Betriebe BVB, Claragraben 55, 4001 Basel

Gegenstand:
Das vorliegende Plangenehmigungsgesuch beinhaltet im Wesentlichen die folgenden Elemente:
- Gleiserneuerung (Ober- und Unterbau) zwischen Bahn-km 0.00 (nördlich der Haltestelle Zeughaus) und Bahn-km 1.257 (Abstellanlage Schänzli),
- Erneuerung der Fahrleitungsanlage sowie verschiedener Bahnübergänge,
- Behindertengerechter Umbau der Haltestellen "Zeughaus und St.Jakob"
- Oberflächenumgestaltung, Strassen-und Werkleitungsbau
- Markierungs-und Signalisierungsanpassungen
Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen

Verfahren:
Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV)

Öffentliche Auflage:
Die Planunterlagen können vom 09. November bis 09. Dezember 2022 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:
Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt, Tiefbauamt, Dufourstrasse 40, 4001 Basel

Aussteckung:
Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.

Einsprachen:
Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.
Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 711) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 - 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).
Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).
Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).
Land- und Rechtserwerb
Für die Realisierung des Bauvorhabens ist Land- und / oder Rechtserwerb erforderlich.

Enteignungsbann
Mit der Zustellung der persönlichen Anzeige oder des Enteignungsgesuchs an den zu Enteignenden dürfen ohne Zustimmung des Enteigners keine die Enteignung erschwerenden rechtlichen oder tatsächlichen Verfügungen mehr getroffen werden (Art. 42 EntG). Für den aus dem Enteignungsbann entstehenden Schaden hat der Enteigner vollen Ersatz zu leisten (Art. 44 Abs. 1 EntG).

Einsprachefrist: 09.12.2022

Basel, 9. November 2022
Allmendverwaltung

Rechtsverbindlich sind die Publikationen im Kantonsblatt sowie die beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements aufgelegten Originaldokumente!

Unterlagen der Planauflage:

Die im Folgenden aufgelisteten Pläne dienen lediglich als Übersicht über das Projekt. Die vollständigen Planunterlagen inklusive den Detailplänen können am Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstr. 40, 4001 Basel eingesehen werden.